Heiße Tips für finanzschwache Erfinder
- Patentanmeldung gratis:
Wenn Du als Erfinder
finanzschwach bist, dann giltst Du oft für die Beratungsszene als Looser
und wichtige Tips werden Dir verschwiegen. Kaum bekannt ist, daß es
für Patentanmeldungen Verfahrenskostenhilfe gibt, die Anmeldegebühren
und Anwaltskosten abdeckt. Das Patentamt behandelt Dich als Erfinder sehr
kulant und Du hast kaum Schwierigkeiten dein Einkommen auf das zulässige
Maß zu drücken. Erfahrungsgemäß hast Du dank kompetenter
Sachbearbeitung keine Schwierigkeiten, Deine Unkosten für deine technische
Entwicklung einkommensmindernd geltend zu machen. Wie schön wäre
es, wenn auch die Idioten bei den Finanzämtern endlich erkennen würden,
daß ein Erfinder zur Berücksichtigung seiner Unkosten nicht erst
klagen muß....
- Patentjahresgebühren:
.... können bei
geringem Einkommen gestundet werden! Merkblatt beim Patentamt München
anfordern!
- Patentanwälte:
Genau die Patentanwälte,
die in der Profiszene mangels Fachkompetenz keine Chance haben, landen mitunter
als "Experte" in der Beratungsszene. Fachlich fähige Patentanwälte
findest Du über Insiderinformationen oder in der Auslegestelle des
Patentamts. Du schaust einfach bei erfolgten veröffentlichten Patentanmeldungen
nach, welcher Anwalt fachliches Niveau bietet...Trotzdem können mitunter
Anwaltsnieten Dir evtl. besseren Zugang zur Fördermafia ermöglichen...!
- Patentanmeldung selber machen:
Wirtschaftsförderer sind gerade heute oft intellektuell
minderbestückt und orientierungslos ("..des Kaisers neue Kleider:..").
Deshalb wird dieser deren Mangel versucht zu kompensieren, indem den Antragstellern
formale Qualifikationen abverlangt werden und eben Erfindern soll oft ein
Patentanwalt aufs Auge gedrückt werden. Die Selbsterstellung einer
Patentanmeldung kann eine sinnentstellende "Vermatschung" einer
Patentbeschreibung gut verhindern und erspart weite Wege. Natürlich
müssen die wenigen Formvorschriften des Patentrechts eingehalten werden.
Die Auslegestellen der Patentämter halten mehrere hundert Tonnen an
Arbeitsmustern bereit, an denen Du dich orientieren kannst. Laß Dich
von den Anwaltsgläubigen nicht bequatschen,- die Patentprüfer
haben jeden Tag stapelweise Auslandsanmeldungen mit ganz anderen textlichen
Präsentationsformen auf dem Tisch und die Art eine Erfindung zu beschreiben,
ist international sehr unterschiedlich.
- Sinn von Patentanmeldungen:
Nicht unterschätzt
werden sollte, daß die Zulassungsprüfung einer neuartigen technischen
Idee Dir Renommee durch das Patentamt verschafft. Das Patentamt nimmt deinen
Beitrag nämlich nur dann auf, wenn er über den Stand der aktuellen
Technik herausragt!
- Patentanmeldung:
Vorsicht! Manche vor allem private Arbeitgeber lieben
keine Patent-anmeldefreudige Mitarbeiter! Hintergrund: Die gesetzlichen
Schutzrechte für Arbeitnehmererfindungen sollen die Partizipation des
Erfinders am wirtschaftlichen Erfolg berücksichtigen. Genau das wollen
Arbeitgeber mit Sklavenhaltungsambitionen nicht!
- Prioritätsfrist:
Sei Dir klar darüber,
daß eine Patentanmeldung Auslandsanmeldungen nur binnen Jahresfrist
zuläßt.... und die werden teuer !
- Verdeckte Patentanmeldungen:
Beim Patentamt kannst
Du mit einer Anmeldung fast beliebig viele weitere Erfindungen verdeckt
registrieren lassen, indem Du zB. als Begründung für einen Stundungsantrag
entsprechende Arbeiten mit entsprechenden Ausgaben nachweist.....Vorteil:
Dafür brauchst Du dann auch nicht die Formvorschriften des Patentrechts
einzuhalten....(tsssss...!)
- Sleeping Patents:
Diese schlafenden, weil nicht veröffentlichten
Anmeldungen können mitunter erheblich Verwirrung stiften. In den 80er
Jahren hat ein amerikanischer Erfinder bei VGA- Karten mehrere Jahre gewartet,
bevor er sich bei den Firmen gemeldet hat, um Lizenzgebühren zu kassieren.
Das gab dann in der munter produzierenden Computerszene tüchtig Theater...Wer
weiß eigentlich, was daraus geworden ist?
- Patent verteidigen:
Finanzielles Problem
ist oft nicht nur die Patentanmeldung, sondern auch evtl. die Patentverteidigung.
Neue Möglichkeiten schaffen hier vielleicht die neu entstandenen Prozeßführungsagenturen.
Diese stellen für teuere Verfahren gegen Provision die notwendigen
Gelder zur Verfügung.
- Die Rache des Erfinders:
.....gibt es nicht. Wohl aber lassen sich negative
Energien oft ins Positive umkehren. Das wird von den Betroffenen dann als
sehr unangenehm empfunden, wenn deren freigesetzte Energie eben anders als
geplant verwendet wird....!
- Patentwesen:
Sei Dir klar darüber,
daß dank globaler Wirtschaft und stark verzerrter Währungsverhältnisse
es nicht mehr vorgesehen ist, daß bestimmte Produkte im Land selbst
produziert werden können. Um deine Erfindung zu vermarkten, brauchst
Du Geld und nochmals Geld. Willst Du nur Geld verdienen, dann laß
das mit Erfindungen. Hol Dir in Rußland einen Container voll Waschpulver
und verhöker das Zeug hier zum Dumpingpreis. Das ist einfacher!
- Erfinderförderung:
Das Patentwesen der Jahrhundertwende kannte noch
explizite Erfinderförderung: Das Patentamt höchstpersönlich
konnte Fördermittel vergeben!.... und d vor allem konnten die Innovationen
oft noch innerhalb einer dörflichen Lebensgemeinschaft produziert werden.
Heute im Zeitalter globaler Wirtschaft im Sinne einer Auslagerung der Produktionsstätten
in Super-Billiglohnländer, bist Du schon durch die Produktions- und
Marketingbedingungen zum Scheitern verurteilt, geschweige denn, daß
eine Technologieentwicklungsförderung leicht zugänglich wäre.
- Patentamt als Subkultur:
Mach Dir klar, das das
gute alte Patentamt noch aus der Jahrhundertwende stammt, wo das Wissen
noch sehr gut zu überblicken war.
Heute ist die Technik derart komplex, daß es
keinem verübelt werden kann, diese nicht mehr zu überblicken. Wie
bitte, soll ein Patentrichter eine zweckmäßige Entscheidung treffen
können, wenn es weder zuzumuten, noch abzuverlangen ist, die einschlägige
rasant sich entwickelnde Technik zu überblicken? Und: Jeder Patentrechtsverletzer
kann Forderungen daraus sowieso genauso wie sonstige Lasten per Papierfirma
via Konkurs und Haftungsbeschränkung abwerfen...!
Achtung Erfinder / Existenzgründer, Vorsicht Falle:
- Überbrückungsgeld: Der Weg über Überbrückungsgeld u.a. bedingt,
daß Du dich beim Arbeitsamt abmeldest und dir ein Beitrags/Gebührenbescheid
über 1000.- DM mtl. ins Haus flattert, was teilweise übernommen
werden kann. Erzielst du nicht sofort nennenswertes Einkommen, sondern bist
mit Entwicklung, Vorbereitung usw. beschäftigt, dann kannst Du diesen
Weg vergessen. Bis heute fehlt ein gesetzlicher Schutz für Existenzgründer,
die sich "auf kleiner Flamme" von der Arbeitslosigkeit abseilen
wollen.
Schreib an:
Deutscher Bundestag
- Petitionsausschuß
-
Platz der Republik 1
Berlin
Fax: 02281626234 oder 030227-30013
(Email&Homepage
gibt’s wohl nicht)